Informationen, Geschichte und Personen der Sozialdemokratie: eine freie Online-Enzyklopädie rund um die Sozialdemokratie, die SPD und die Arbeiterbewegung.
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05.09.2010 17:15 Uhr:
Yourope: Europäische Aufstiegskandidaten - Wie attraktiv ist die EU?
05.09.2010 19:30 Uhr:
Westpol - Politik in Nordrhein-Westfalen
06.09.2010 10:00 Uhr:
Westpol - Politik in Nordrhein-Westfalen
06.09.2010 16:00 Uhr:
heute - in Europa
06.09.2010 20:15 Uhr:
was!
Jugendhaus sorgt für Diskussionen
Für viel (unnötigen) Diskussionsstoff sorgte bei der letzten Stadtratssitzung der Tagesordnungspunkt „Haus der Jugend e.V.“ und dafür war in erster Linie die CDU-Fraktion verantwortlich. Das Jugendhaus war im Juli von der Stadtspitze aus Hygiene- und Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossen werden.
Veröffentlicht am 31.08.2010
Weichen für letzten Bauabschnitt der Hauptstraße gestellt
Die Weichen für den letzten Bauabschnitt der Hauptstraße hat der Stadtrat Rodalben in seiner Sitzung vor der Sommerpause gestellt. Der Start der Arbeiten wird nach dem derzeitigen Stand aber erst im Jahr 2011 sein.
Veröffentlicht am 25.07.2010
Pflichtaufgaben erfordern Neuverschuldung
Zur Wahrnehmung von Pflichtaufgaben muss die Stadt Rodalben weitere Schulden machen. Das ist das Ergebnis der letzten Stadtratssitzung, in der der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen wurde. Die bisherige Pro-Kopf-Verschuldung in Rodalben von knapp 170 Euro erhöht sich zukünftig um rund 50 Euro.
Veröffentlicht am 13.06.2010
Problemfall Lohnbrücke "20 Jahre über die Zeit gerettet"
Die marode Lohnbrücke und die stark sanierungsbedürftige Horbergbrücke sowie die Hangabsicherung im Bereich Lindersbachstraße waren die Hauptthemen der Stadtratssitzungen im April. Nach den Ausführungen der anwesenden Fachleute in der Sitzung am 14. April, verständigte sich das Gremium auf eine weitere außerordentliche Sitzung zwei Wochen später.
Veröffentlicht am 02.05.2010
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01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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