Stadtratssitzungen vom 14. und 27.04.2010

Veröffentlicht am 02.05.2010 in Fraktion

Seit Wochen gesperrt: Die marode Lohnbrücke

Problemfall Lohnbrücke "20 Jahre über die Zeit gerettet"

Die marode Lohnbrücke und die stark sanierungsbedürftige Horbergbrücke sowie die Hangabsicherung im Bereich Lindersbachstraße waren die Hauptthemen der Stadtratssitzungen im April. Nach den Ausführungen der anwesenden Fachleute in der Sitzung am 14. April, verständigte sich das Gremium auf eine weitere außerordentliche Sitzung zwei Wochen später.

Diplom-Geologe Frank Neumann von der Firma ICP aus Rodenbach nahm zu der Sicherung der Felsböschung in der Lindersbachstraße und der Auffahrt zum Lohn Stellung. Hier hatten sich Ende des vergangenen Jahres Steine und Felsbrocken aus der Böschung gelöst. Die Maßnahmen unterteilte der Geologe in drei mögliche Abschnitte, wobei die Sicherung des Felsmassives hinter den Wohnhäusern in der Lindersbachstraße absolute Priorität haben sollte. Die Absicherung soll mit Fangzäunen und einem Drahtgeflecht über der Felswand erreicht werden. Insgesamt kommen auf die Stadt Rodalben für alle drei Abschnitte rund 270.000 Euro zu. Neumann wies in seinen Ausführungen deutlich daraufhin, dass das Abrutschen des Felsmaterials nichts mit den im letzten Jahr durchgeführten Baumfällungen an der Böschung zu tun hat.
In der zwei Wochen später angesetzten Sitzung beschloss der Stadtrat mit den Stimmen der Mehrheitsfraktionen und der FDP, die Sicherungsmaßnahmen im Rahmen einer Maßnahme durchzuführen. Lediglich die CDU-Fraktion wollte die Arbeiten in drei Abschnitten durchführen. Für die SPD-Fraktion gaben bei der Abstimmung finanzielle Gründe den Ausschlag. Hätte man die Hangabsicherung in drei Etappen vorgenommen, wären dreimal rund 10.000 Euro für die Baustelleneinrichtung fällig gewesen.

Über den Zustand der maroden Lohnbrücke und der Horbergbrücke informierte Siegfried Werstler von der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung.
Was die Lohnbrücke angeht, habe man das Problem schon annähernd 20 Jahre vor sich hergeschoben und „sich irgendwie über die Jahre gerettet“, führte Werstler aus. Als jetzt nach dem strengen Winter die schon länger vorhandenen Schäden noch größere Ausmaße angenommen hatten, musste die Brücke letztlich gesperrt werden. Mit der Sperrung sollen insbesondere Gefahren für den Verkehr der unter der Brücke befindlichen Landesstraße ausgeschlossen werden. Die auf die Stadt zukommenden Kosten für einen Abriss und anschließenden Neubau der Lohnbrücke bezifferte Werstler auf rund 2,2 Millionen Euro. In diesem Fall könnte ein Teil der Kosten über wiederkehrende Beiträge abgerechnet werden – zudem sei mit einem Zuschuss von rund 75 Prozent zu rechnen. Ein Abriss ohne anschließenden Neubau würde die Stadt rund eine halbe Million Euro kosten – Zuschuss gibt es dafür allerdings nicht.
Nach Darlegung der Alternativen spricht sich die SPD-Fraktion tendenziell für einen Abriss und einen anschließenden Neubau aus. In der Stadtratssitzung Ende April verständigte sich der Rat mit den SPD-Stimmen „auf den kleinsten gemeinsamen Nenner“, wie die „Rheinpfalz“ berichtete. Demnach soll ein Gutachter zunächst prüfen, inwieweit die Brücke als kurzfristige Lösung für Fußgänger und Radfahrer frei gegeben werden kann. Für die SPD steht aber fest, dass dies nicht mit hohen Kosten verbunden sein darf. Mittelfristig müssen der Abriss und ein Brückenneubau das Ziel sein. In über 40 Jahren hat sich die Lohnbrücke zu einer wichtigen innerstädtischen Verkehrsspange entwickelt, die den Stadtkern und die Stadtteile Lohn und Heide verbindet.
In diesem Zusammenhang noch eine Anmerkung zu den in den Sitzungen immer wieder aufkeimenden Vorwürfen und Schuldzuweisungen gegenüber den Verantwortlichen in früheren Zeiten. Sicherlich hat die momentane Stadtspitze eine schwere Bürde und in vielen Bereichen einen Sanierungsstau von rund 20 Jahren übernommen. Fakt ist aber, dass die Probleme im Sinne aller Rodalber Bürgerinnen und Bürger gelöst werden müssen. Zurückblicken bringt deshalb nichts – alle gewählten Ratsmitglieder sollten deshalb in die Zukunft schauen und das Beste aus der Situation machen.

Nicht viel besser als die Lohnbrücke stellt sich nach den Ausführungen von Siegfried Werstler die Horbergbrücke dar. Eine Sanierung der einzigen Verkehrsanbindung des Stadtteiles Horberg wird die Stadt rund 400.000 Euro kosten, wobei allerdings schon ein Zuschuss in Höhe von 80 Prozent zugesagt ist und Teile der Kosten ebenfalls über wiederkehrende Beiträge abgerechnet werden können. Die Sanierung muss schnellstmöglich in Angriff genommen werden, so die einstimmige Meinung aller Fraktionen im Stadtrat.

Alleine die mit den drei genannten Maßnahmen verbundenen Kosten werden dafür sorgen, dass die Stadt Rodalben in den nächsten Jahren viel Geld in die Hand nehmen muss. Trotzdem sollte man nicht zu pessimistisch sein – vielen anderen vergleichbaren Kommunen geht es finanziell viel schlechter.

Abschließend noch eine Information in eigener Sache: Viele Bürgerinnen und Bürger haben angefragt, warum im Amtsblatt „Gräfensteinbote“ keine SPD-Berichte mehr aus dem Stadtrat zu lesen sind. Der Herausgeber des „Gräfensteinbote“ hat sich entschlossen, zukünftig nur noch seine eigene Berichterstattung zu veröffentlichen und den Stadtratsfraktionen keinen Platz mehr zu geben. Die SPD bedauert diese Entscheidung – so wird den einzelnen Fraktionen die Möglichkeit genommen, interessierte Bürgerinnen und Bürger zu informieren und Entscheidungen aus Sicht der Fraktion darzustellen. Die SPD-Berichte werden aber weiterhin auf unserer Homepage zu lesen sein (dw).

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