Stadtratssitzung vom 14.02.2012

Haushalt 2012: Es wird kein Geld verschleudert

Der Haushalt der Stadt Rodalben für das Jahr 2012 dominierte die erste Stadtratssitzung des Jahres. Obwohl sich die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuereinnahmen merklich gebessert haben, ist auch der aktuelle Etat nicht ausgeglichen. Sollten alle vorgesehenen Investitionen tatsächlich durchgeführt werden, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung zukünftig rund 370 Euro.

Stadtratssitzung vom 13.12.2011

Amtliche Bekanntmachungen weiterhin im „Gräfensteinbote“? CDU boykottiert Jahresabschluss!

Werden die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Rodalben weiterhin im „Gräfensteinbote“ veröffentlicht? Diese Frage stellt sich nach der letzten Stadtratssitzung. Nachdem die Verbandsgemeinde Rodalben ab 2012 einen Vertrag mit dem Linus-Wittich-Verlag abgeschlossen hat, werden die amtlichen Bekanntmachungen zukünftig im Amtsblatt „Blick ins Gräfensteiner Land“ veröffentlicht.

Nachruf

Hermann Persang

Nachruf – SPD trauert um Hermann Persang

Die SPD Rodalben trauert um ihr langjähriges Mitglied Hermann Persang. Mehr als 40 Jahre war Hermann Persang Parteimitglied und hat den Weg der SPD in Rodalben mit geprägt. Selbst im hohen Alter ließ er es sich nehmen, bei den Versammlungen und den geselligen Stunden anwesend zu sein.
Am 4. Januar 2012 verstarb Hermann Persang im Alter von 90 Jahren. Die SPD Rodalben wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Stadtratssitzung vom 25.10.2011

Stadt Rodalben führt die Konversion Grünbühl alleine durch

Ohne die Beteiligung der Verbandsgemeinde Rodalben wird die Stadt Rodalben die Umsetzung der zivilen Nachnutzung der Militärflächen auf dem Grünbühl durchführen. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 25. Oktober 2011 mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion entschieden. Alternativ stand die Möglichkeit im Raum, mit der Verbandsgemeinde einen so genannten Zweckverband zu gründen. Diesen Zweckverband lehnten die Mehrheitskoalition und das FDP-Ratsmitgblied aus verschiedenen Gründen ab und entschieden sich für die alleinige Durchführung des Projektes. Gleichzeitig wurde die Firma FIRU aus Kaiserslautern mit der weiter gehenden Planung beauftragt. Es stehen jetzt zunächst Gespräche mit mehreren potenziellen Interessenten für die Gewerbeflächen an.

Stadtratssitzung vom 23.08.2011

SPD-Antrag: Verdiente Bürgerinnen und Bürger sollen geehrt werden

„Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Rodalben für besondere Verdienste im Rahmen des alljährlichen Neujahrsempfanges.“ So lautete der Antrag der SPD-Fraktion in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause. Nach Meinung der SPD sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich durch besonderes Engagement in die Gesellschaft einbringen eine Wertschätzung ihrer Leistungen durch die Stadt erfahren.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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