Kindergartenumbau sorgt für lange Diskussion

Weitestgehend harmonisch und einvernehmlich verlief die die erste reguläre Stadtratssitzung nach der Neukonstituierung des Rates.

Ein Punkt allerdings sorgte für lange Diskussionen und führte letztlich nicht zu einer Entscheidung, weil nach Auffassung aller Fraktionen noch erheblicher Klärungsbedarf besteht. Um was ging es? Beim Umbau des städtischen Kindergartens auf dem Neuhof hat der zuständige Planer festgestellt, dass die Öltanks der Heizungsanlage sowie der Tankraum erhebliche Mängel aufweisen und Handlungsbedarf besteht. Dies sorgte zunächst für Verwunderung, zumal der Architekt noch vor wenigen Monaten dem Rat versicherte, dass die Anlage in Ordnung sei. Einig waren sich alle Fraktionen, dass man zukünftig nicht mehr auf eine Ölheizung zurück greifen wolle. Ob der Kindergarten in Zukunft aber mit Gas oder Holzpellets beheizt wird, steht auch nach der über einstündigen Debatte nicht fest. Der Punkt wurde vertagt – der zuständige Ingenieur für die Haustechnik sagte zu, schnellstmöglich die erforderlichen Details zu liefern.

Keine Probleme ergaben sich bei einem Einvernehmen in Bezug auf den Bau eines Carports im Bereich „Hintere Heide“. Einstimmig beschloss der Stadtrat, dass der Unterstellplatz gebaut werden darf.
Bis auf eine Enthaltung stimmten auch alle Ratsmitglieder einer Abweichung vom Bebauungsplan „Am Hanauischen Eck“ zu, obwohl der Punkt auch innerhalb der SPD-Fraktion sehr kontrovers diskutiert wurde. Grundsätzlich sollten sich die Bauherren an den geltenden Bebauungsplan halten, zumal die Kriterien vor Planungsbeginn fest stehen. Im vorliegenden Fall entschied man allerdings – insbesondere wegen der besonderen topografischen Situation – im Sinne der Antragsteller.
Auf Zustimmung stießen bei der neuen Mehrheitskoalition die Geschäftsbereiche, die Stadtbürgermeister Wilhelm Matheis den Beigeordneten übertrug. Der erste Beigeordnete Wolfgang Denzer (SPD) ist für die Bereiche Tourismus, Stadtmarketing und die Organisation und Leitung des städtischen Bauhofes sowie den Friedhof zuständig. Die zweite Beigeordnete Ulrike Kahl-Jordan (WIR) betreut die Bereiche Jugend, Sport, Kultur, Vereine, Soziales, Senioren sowie den städtischen Kindergarten und die Liegenschaften der Stadt. Die CDU-Fraktion enthielt sich bei diesem Tagesordnungspunkt geschlossen.

Positiv registrierte die SPD-Fraktion die in der Sitzung von der CDU gestellten Anträge. Sie forderte die Erstellung einer attraktiven und professionellen Internetseite und griff dabei auf einen Punkt im Wahlprogramm der SPD zurück. Auch der zweite Antrag – attraktivere Gestaltung der Ortseinfahrten – wird schon seit Jahren von der SPD angeregt.

Unter „Verschiedenes“ informierte der Bürgermeister unter anderem über eine Baumschnittaktion, die im Bereich Lohnbrücke durchgeführt werden musste. Oberhalb der Wohnhäuser in der Lindersbachstraße hatten die Bäume eine Größe erreicht, die eine Gefahr darstellte. Nach Absprache mit den Beigeordneten beauftragte der Stadtbürgermeister eine Spezialfirma, die die Bäume zurück schnitt.

Ihren Unmut äußerte die SPD-Fraktion über die wieder leer stehenden Geschäftsräume des ehemaligen Anwesens August Matheis. Noch vor wenigen Monaten teilten die Eigentümer mit, dass in dem Gebäude ein Fachmarkt entsteht und der Platz vor dem Geschäft für den Lieferverkehr benötigt wird. Aus diesem Grund wurde auf das Pflanzen von zwei Bäumen beim Ausbau der Hauptstraße verzichtet. Es entstand allerdings kein Fachgeschäft, sondern ein Billigmarkt, der nach drei Monaten seine Zelte schon wieder abgebrochen hat.
Dass es die Verwaltung immer noch nicht geschafft hat, der Stadt Rodalben für das laufende Jahr einen Haushaltsplan zu erstellen, stieß insbesondere bei der FWG auf Unverständnis. Auch im fast abgeschlossen dritten Quartal gibt es noch keinen Etat. Dies engt den Handlungsspielraum der Gemeinde erheblich ein.

Als „Nachrücker“ für die drei Beigeordneten nahmen mit Torsten Striehl (SPD), Hildegard Pfundstein-Rollwa (FWG) und Hans Matheis (WIR) drei neue Ratsmitglieder erstmals an einer Stadtratssitzung teil.

Apropos Beigeordnete: Noch immer steht den neu gewählten Beigeordneten kein Büro zur Verfügung. Verbandsbürgermeister Werner Becker sieht im Hauptgebäude der Verwaltung keine Möglichkeit, neben dem Bürgermeisterbüro ein weiteres Zimmer an die Stadt Rodalben zu vermieten. Als mögliche Alternative bot er einen Raum in einem Nebengebäude an, der allerdings stark renovierungs- und sanierungsbedürftig und in keinster Weise repräsentativ ist - eine „Abstellkammer“ im wahrsten Sinne des Wortes. Gemäß dem Sprichwort „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“, sollte es im Sinne aller Rodalber Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, den städtischen Beigeordneten ein adäquates Büro zur Verfügung zu stellen. Ob mit der Unterbringung der Stadtspitze im Gebäude der Verbandsgemeinde eine über 20 Jahre andauernde Tradition fortgesetzt werden kann, liegt allein in der Hand von Verbandsbürgermeister Becker (dw).