Stadtratssitzung vom 23.09.2009

Veröffentlicht am 01.10.2009 in Fraktion

„Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.“

„Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen“ – dieses Zitat des Münchner Komikers Karl Valentin könnte das Motto der letzten Stadtratssitzung gewesen sein. Lange Diskussionen durch unendlich viele, sich wiederholende Beiträge zogen die Sitzung unnötig in die Länge. Peinlich: Ein Lokalredakteur einer Tageszeitung bezeichnete den Rat zu Recht als „Schwätzbude“ im wahrsten Sinne des Wortes und verglich ihn mit einem Stammtisch.

Was sich seit der Neukonstituierung abzeichnet, kam in der letzen Sitzung besonders zum Tragen. Verbale Scharmützel, Frotzeleien und respektlose Äußerungen bringen den Rat nicht weiter und tragen nicht zu einem konstruktiven Arbeiten bei. Und das ist schließlich die Aufgabe aller Mandatsträger – dafür wurden sie unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit gewählt. An dieser Stelle werden bewusst keine Namen und keine Fraktionen genannt. Die Angesprochenen werden wissen, wer gemeint ist und sollten ihr Verhalten und ihre Äußerungen sehr kritisch hinterfragen. Die SPD-Fraktion sprach Ulrike Kahl-Jordan als Vorsitzende ausdrücklich von dieser Kritik frei und lobte sie für ihr sachliches Verhalten. Die 2. Beigeordnete leitete wegen der Abwesenheit von Bürgermeister Wilhelm Matheis und des 1. Beigeordneten Wolfgang Denzer die Sitzung. Wenn schon über die Annahme eines geringen Spendenbetrages diskutiert wird, muss man sich fragen, ob alle Mitglieder den Anforderungen gewachsen sind. Was passiert, wenn demnächst wirklich entscheidende Dinge anstehen. Opponieren nur des Opponierens wegen kann und darf nicht der Weg des Rodalber Stadtrates sein.
Es muss auch die Frage gestellt werden, ob es in die Kompetenz eines Ratsmitgliedes fällt, ein Projekt angeblich zu besichtigen um dann die Meinung von Spezialisten öffentlich in Frage zu stellen – das ist ganz schlechter Stil.

Trotz all dieser Unzulänglichkeiten schaffte es das Gremium, Entscheidungen zu treffen. Mit den Stimmen der Mehrheitskoalition beschloss man, die Heizungsanlage im Kindergarten Neuhof zu erneuern. Die CDU hatte gegen den Rat des beauftragten Ingenieures eine Sanierung der bestehenden Anlage gefordert, obwohl der Tank als marode bezeichnet wurde. Für die Sozialdemokraten stand schnell fest, dass man den momentanen Umbau des Kindergartens nutzen wolle, um auch die Heizung zu erneuern. Ansonsten stünden in ein oder zwei Jahren erneut größere Bauarbeiten an, die sich störend auf den Kindergartenbetrieb auswirken. Die Entscheidung für Gas fiel insbesondere deshalb, weil man einen möglichst hohen Bedienungskomfort für den Kindergarten wollte. Auf die Stadt kommen für die neue Anlage Kosten von 16.600 Euro zu. Den Auftrag für ein Fensterelement in einer neu errichteten Dachgaube erhielt die Firma Gumbel aus Clausen als günstigster Bieter (Kosten: rund 8.000 Euro).
Einstimmig votierte der Rat für einen Antrag der WIR-Fraktion. Demnach sollen zukünftig auch die Sitzungsprotokolle des nichtöffentlichen Teils der Sitzung an die Mandatsträger ausgehändigt werden. Man verspricht sich davon eine bessere Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen.
Auch ein weiterer Antrag der Gruppe WIR fand bis auf eine Enthaltung Zustimmung. Auf der Marienbrücke und der Brücke in der Memelstraße soll nicht mehr geparkt werden. Parkende Autos oder Lieferwagen erschweren die Straßenreinigung sowie den Winterdienst und wirken sich negativ auf die Verkehrssicherheit aus.
Abgelehnt hat die Mehrheitskoalition einen Antrag der CDU, wonach die Fichten an der Landstraße 497 (Ortseinfahrt aus Richtung Biebermühle) gefällt werden sollen. Neben den anderen Fraktionen der Mehrheitskoalition sieht auch die SPD hier keinen zwingenden Handlungsbedarf, zumal die 30 Jahre alten Bäume auf privatem Gelände stehen. Viele Bürger haben sich nach Bekanntwerden des Antrages gemeldet und gebeten, die Bäume stehen zu lassen.
Sicherlich sollen die Einfahrten nach Rodalben einladend sein – allerdings gibt es andere Stellen die viel wichtiger sind. Derzeit genießt beispielsweise der Bahnhofsbereich Priorität. Hier hat das Team des Bauhofes in den letzten Tagen die unansehnlichen Grünanlagen zurückgeschnitten und teilweise neu gestaltet. Ebenfalls in Angriff genommen wurde das schon längst überfällige Streichen von Geländern in der Frank- und Bahnhofstraße. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Friedhof, ohne allerdings andere Stellen zu vernachlässigen.
In der Lindersbachstraße wird demnächst der Containerplatz neu gestaltet werden. Hierdurch soll zum einen erreicht werden, dass die Container von beiden Seiten befüllt werden können. Zum anderen stehen die Behälter dann in der Mitte des Platzes unter einer Laterne besser unter Beobachtung. Damit sollen illegale Schuttablagerungen verhindert werden.
Einstimmig beschlossen wurde der Antrag der CDU, eine professionelle Internetseite für die Stadt Rodalben zu erstellen. Erforderlich wäre der Antrag allerdings nicht gewesen. Für die SPD ist die mangelhafte Homepage schon lange ein Thema. Bereits vor der Antragstellung hat sich Wolfgang Denzer als 1. Beigeordneter im Rahmen seines Geschäftsbereiches damit befasst und Gespräche mit Webdesignfirmen geführt.
Abschließend noch eine Frage zu den Anträgen der CDU-Fraktion: Warum wurde an der mangelhaften Internetseite oder am Ortsbild der Stadt nicht schon in den letzten fünf oder zehn Jahren gearbeitet? Denn bis zur letzten Wahl hatten die Christdemokraten die Mehrheit im Stadtrat und standen mit ihren beiden Beigeordneten – auch wenn sie keine Geschäftsbereiche hatten - zumindest in der Mitverantwortung (dw).

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