Stadtratssitzung vom 03.11.2010

Veröffentlicht am 30.11.2010 in Fraktion

Den Abriss und Neubau der Lohnbrücke hat der Stadtrat beschlossen

Lohnbrücke wird neu gebaut!

Die Lohnbrücke wird abgerissen und neu gebaut! Das ist für die SPD-Fraktion das herausragende Ergebnis der letzten Stadtratssitzung. Die SPD hatte seit Anfang der Diskussionen eindeutig Position bezogen und begrüßt die Entscheidung, die mit den Stimmen der CDU, der Gruppe WIR und den Sozialdemokraten herbei geführt wurde - die übrigen Fraktionen des Rates waren gegen ein Neubau. Während die einen die Brücke sanieren wollten, sprachen sich andere dafür aus, die Lohnbrücke nach der Sanierung nur noch als Fußgängerbrücke freizugeben. Für die SPD spielt die Lohnbrücke eine große Rolle im Verkehrskonzept der Stadt Rodalben. Sie ist deshalb der Meinung, dass die Brücke sich im Laufe der Jahrzehnte für die Bürgerinnen und Bürger zu einer wichtigen Verkehrsspange entwickelt hat, auf die man nicht verzichten kann. Finanziell wird der Neubau die Stadt nach Abzug der entsprechenden Zuschüsse mit etwa 500.000 Euro belasten – eine Sanierung hätte nach den derzeitigen Schätzungen etwa genauso viel gekostet. Allerdings wäre eine Sanierung nicht bezuschusst worden.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass der Neubau der Brücke sich am nachhaltigsten für die Stadt auswirkt. Eine Sanierung hätte zu einem Fass ohne Boden werden können, deren finanzielle Auswirkungen völlig unüberschaubar gewesen wären. Dass das Problem schon seit rund 20 Jahren von den früheren politischen Verantwortlichen immer wieder aufgeschoben wurde, hat auch die SPD zur Kenntnis genommen. Allerdings bringt es nichts, dies immer wieder zu kritisieren – vielmehr musste endlich eine Entscheidung zum Wohle aller Rodalber getroffen werden.
Unmittelbar nach der Grundsatzentscheidung zum Brückenneubau vergab der Rat die Planungsarbeiten an die Firma Borapa aus Kaiserslautern. Ausschlaggebend für diese Entscheidung waren auf Seiten der SPD die guten Referenzen des Ingenieurbüros im Bezug auf Brückenbauten. Erste Gespräche mit den Verantwortlichen der Firma ergaben mittlerweile, dass ein Zeitfenster von etwa zwei Jahren für den Abriss und Neubau realistisch sind. Die SPD-Fraktion wird die Entwicklung im Auge behalten, um eine möglichst zeitnahe Realisierung zu erreichen und unnötige Verzögerungen zu verhindern. Gleichzeitig schließen sich die Sozialdemokraten der Forderung der Gruppe WIR an, eine praktikable und möglichst kostengünstige Brücke zu bauen – für ein Prestigeobjekt hat die Stadt Rodalben kein Geld.

Einstimmig beschloss der Rat einen Zuschuss in Höhe von 1.200 Euro zu Gunsten des Verkehrsvereins Rodalben, der zur Finanzierung des Felsenwanderweges verwendet wird. Die SPD begrüßt diesen Beschluss und ist der Meinung, dass sich die Stadt an den immensen Kosten, die der Wanderweg – beispielsweise durch die erforderliche Nachzertifizierung in diesem Jahr – verursacht, beteiligen muss. Der Felsenwanderweg ist ein touristisches Aushängeschild der Stadt, von dem die Allgemeinheit, die Geschäfte und die Gaststätten profitieren.

Nicht nachvollziehen kann die SPD die während der Sitzung aus den Reihen der CDU aufgekommene Kritik an der zweiten Beigeordneten in Bezug auf das Haus der Jugend. Einige Ratsmitglieder wollten von der für den Bereich Jugend und Soziales zuständigen Beigeordneten ein Konzept, aus dem hervor geht, wie der Verein von seinem Schuldenstand gegenüber der Stadt herunter kommt. Hier wurden Zuständigkeiten eingefordert, die völlig abwegig sind. Erst zwölf Tage vor der Sitzung hatte sich der Verein „Haus der Jugend e.V.“ mit großer Unterstützung der Beigeordneten neu aufgestellt, eine neue Satzung beschlossen und seine Vorstandschaft neu gewählt. Die SPD ist der Meinung, dass man den jungen Leuten, die jetzt die Verantwortung übernommen haben, ein gewisses Maß an Vertrauen entgegen bringen und ihnen eine Chance geben sollte. Dabei kann es nicht die Aufgabe der Politik sein, einen Verein zu sanieren und den neuen Verantwortlichen gleich mit Misstrauen entgegen zu treten. Vielmehr sollte man dem neuen Vorstand mit Rat und Tat zur Seite stehen, wie es die erste Beigeordnete sehr umfassend getan hat.
Anzumerken bleibt in diesem Zusammenhang übrigens, dass die Schulden des Jugendhauses in den letzten Jahren aufgelaufen sind, als beispielsweise die Verantwortlichen für diesen Geschäftsbereich auch aus den Reihen der CDU kamen.
Fakt ist: Seit Jahrzehnten bekennt sich die CDU – wie übrigens die SPD und andere Fraktionen auch – zum Haus der Jugend. Allerdings hat es die CDU in der Zeit ihrer Verantwortlichkeit versäumt, das Haus entsprechend zu sanieren, um so beispielsweise die horrenden Heizkosten zu reduzieren, die einen Großteil der aufgelaufenen Verpflichtungen verursacht haben (dw).

 

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