Vermeidbare Diskussionen ziehen Ratssitzung in die Länge

Vermeidbare Diskussionen als Folge von falschen oder gar fehlenden Informationen haben die letzte Stadtratsitzung trotz einer unspektakulären Tagesordnung mit über drei Stunden in die Länge gezogen. Für die SPD stellt sich zum wiederholten Male die Frage, warum die Fachausschüsse im Vorfeld der Sitzungen ausführlich beraten, wenn der Stadtbürgermeister dann Beschlüsse entgegen den zuvor ausgesprochenen Empfehlungen der Ausschüsse anstrebt.

So hatte sich sowohl der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, wie auch der Haupt- und Finanzausschuss gegen die Asphaltierung des Feldweges zur Pferdepension im Gemerstal ausgesprochen. Allerdings nicht, um das Vorhaben zu blockieren, sondern einzig und allein aus finanziellen Gründen. War in den Vorberatungen und der Beschlussvorlage noch von 30.000 Euro die Rede, die zu Lasten der Stadt gehen sollten, stellte sich in der Sitzung heraus, dass die Besitzer von Grundstücken in den Außenbereichen den Betrag zu tragen hätten. Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass den Betroffenen eine bis zu zehnfache Erhöhung der Beiträge nicht zugemutet werden kann. Sicherlich wäre eine optimale Erschließung des Weges zur Pferdepension eine touristische Aufwertung – allerdings nicht um jeden Preis.
In diesem Zusammenhang erinnert die SPD daran, dass der Rat vor fast genau einem Jahr einer Änderung des Bebauungsplanes nur mit knapper Mehrheit zugestimmt hat. Entscheidend für die damalige Zustimmung war die Zusage der Betreiber, die Kosten für die Schotterung des Weges zu übernehmen. In der Sitzung erst informierte der Vorsitzende jetzt die Mandatsträger, dass diese Zusage nur noch gelten soll, wenn der Weg asphaltiert wird.
Auch der Ankündigung des Bürgermeisters, in den kommenden Jahren nach und nach Wege im Außenbereich zu sanieren, steht die SPD-Fraktion skeptisch gegenüber, zumal es die Stadt Rodalben schon derzeit aus finanziellen Gründen nicht schafft, marode Straßen und Gehwege wieder herzustellen. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde der Punkt vertagt.

Für Debatten sorgte auch die Anschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz in der Elisabethenstraße. Wenn bei einem Auftragsvolumen von fast 11.000 Euro die beiden eingeholten Angebote um nicht mal 30 Euro differieren, wäre es angebracht, dem Gremium auch die Spielgeräte des zweiten Anbieters zu zeigen. Bürgermeister Wilhelm Matheis hielt dies nicht für erforderlich und präsentierte den Ratsmitgliedern lediglich die Geräte, die gekauft werden sollen. Doch damit nicht genug: Selbst zu den ausgesuchten Spielgeräten, die es in verschiedenen Ausführungen gibt, waren seine Informationen zu einzelnen Qualitätsmerkmalen mangelhaft.
Beispielsweise wusste er keine Antwort auf die Frage, ob sich um die Edelstahlausführung oder um die pulverbeschichtete Variante handelt.
Positiv zu bewerten bleibt der Umstand, dass die Sanierung des Spielplatzes endlich durchgeführt wird, nachdem die Beschlussfassung schon zu Anfang des Jahres erfolgt war.

Nicht zufrieden stellend war für die SPD-Fraktion die Antwort des Bürgermeisters zu einem Antrag vom Januar zum Ausbau der Gehwege in der Lohnstraße. Obwohl zu Jahresbeginn eine zeitnahe Bearbeitung des Antrages zugesagt war, erfolgte erst jetzt eine (Teil-)Antwort. Der Ausbau sei wahrscheinlich zu aufwändig und die Stadt könne sich die Kosten voraussichtlich nicht leisten, erklärte Wilhelm Matheis lapidar. Eine endgültige Stellungnahme werde demnächst folgen. Für die SPD stellen die nicht ausgebauten Gehwege zwischen der Ostpreußen- und Waldstraße, insbesondere während der „dunklen“ Jahreszeit, für Fußgänger und dabei speziell für Schulkinder eine große Gefährdung dar. Glücklicherweise ist bis zum heutigen Tag noch kein schwerer Unfall passiert. Trotzdem wehrt sich die Stadtführung schon seit Jahren beharrlich, sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Die SPD wird den Ausbau weiterhin thematisieren, wenngleich das Hauptproblem zweifellos darin besteht, den von einigen Anwohnern selbst durchgeführten Gehwegausbau bei der Berechnung der Gebühren zu berücksichtigen.

Erinnern musste die SPD den Stadtbürgermeister auch an eine vor 18 Monaten gemachte Zusage im Zusammenhang mit der Durchfahrt von der Imsbacher Mühle zur Landstraße in Richtung Münchweiler. Vor über fünf Jahren hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, die Durchfahrt wegen der maroden Brücke über die Rodalb zu sperren. Eine Sanierung der Brücke war und ist aus finanziellen Gründen nicht machbar. Seit dieser Zeit steht dort als „vorübergehende“ Lösung ein Bauzaun, der bei Bedarf von Verkehrsteilnehmern geöffnet und geschlossen werden kann. Ein Zustand, der für die Stadt Rodalben nicht tragbar sein sollte. Die von Bürgermeister Matheis vor eineinhalb Jahren gemachte Zusage, eine Schranke zu installieren, wurde bislang nicht realisiert.

Wenig aufschlussreich für die Fraktionen im Stadtrat waren die Ausführungen von Verbandsbürgermeister Werner Becker zur Situation auf dem Grünbühl. Am bedauerlichsten ist dabei der Umstand, dass von der bisher angenommenen Fläche wahrscheinlich nur etwa ein Viertel für eine zivile Nutzung in Frage kommen wird. Aufgrund der weiterhin sehr unklaren Situation bleibt es für den Stadtentwicklungsausschuss schwer, ein Konzept für eine mögliche Erschließung und Vermarktung zu erarbeiten.

Nicht uneingeschränkt einverstanden ist die SPD mit der vom Bürgermeister bekannt gegebenen Entscheidung zur Verkehrsführung in der Hauptstraße. Dort soll zwischen der Kirchbergstraße und dem Spiegelbrunnen zukünftig im Gegenverkehr gefahren werden. Eine Lösung, die nach Meinung der SPD-Fraktion die Interessen der Anwohner zu wenig berücksichtigt – für sie wird ein Parkplatzproblem entstehen. Das Gleiche gilt im Übrigen auch für eine angedachte Gegenverkehrslösung in der Schulstraße.

Abschließend noch ein Wort zum Moderationsstil von Bürgermeister Wilhelm Matheis. Seine teilweise unverschämten Äußerungen gehen an der Sache vorbei und tragen nicht zu einem angemessenen Niveau der Sitzungen bei. Beispielsweise sagte er in der letzten Sitzung im Zusammenhang mit dem Wegeausbau im Gemerstal: „…. dann rufe ich Sie das nächste Mal an, wenn der Weg nach einem Unwetter neu geschottert werden muss!“ Die SPD wird in Zukunft solche Bemerkungen nicht mehr kritiklos hinnehmen. Denn bei allen Diskussionen und unterschiedlichen Meinungen darf der gegenseitige Respekt nicht verloren gehen.
(Wolfgang Denzer)