Nachrichten zum Thema Fraktion

Stadtratssitzungen vom 14. und 27.04.2010

Seit Wochen gesperrt: Die marode Lohnbrücke

Problemfall Lohnbrücke "20 Jahre über die Zeit gerettet"

Die marode Lohnbrücke und die stark sanierungsbedürftige Horbergbrücke sowie die Hangabsicherung im Bereich Lindersbachstraße waren die Hauptthemen der Stadtratssitzungen im April. Nach den Ausführungen der anwesenden Fachleute in der Sitzung am 14. April, verständigte sich das Gremium auf eine weitere außerordentliche Sitzung zwei Wochen später.

Stadtratssitzung vom 02.03.2010

Stark beschädigt präsentiert sich der Straßenbelag der Hauptstraße ein Jahr nach Fertigstellung

Kindergartenumbau geht in den Endspurt

Der Umbau im Sommerfeld-Kindergarten auf dem Neuhof geht in den Endspurt. In seiner letzten Sitzung vergab der Stadtrat die Handwerkeraufträge für den Innenausbau in einer Gesamthöhe von knapp 60.000 Euro.

Stadtratssitzung vom 28.01.2010

Hangabsicherung kostet viel Geld

Zwei Themen dominierten die erste Sitzung des Rodalber Stadtrates im neuen Jahr. Zum einen stand der weitere Ausbau der Hauptstraße zwischen Kirchbergstraße und Pirmasenser Straße zur Debatte. Zum anderen berieten die Ratsmitglieder über die dringend notwendige Hangabsicherung im Bereich Lindersbach-/Haupstraße.

Stadtratssitzung vom 21.12.2009

Stadtrat „beschert“ Rodalber Vereine

Sehr harmonisch und mit weitestgehend einstimmigen Entscheidungen verlief die letzte Stadtratssitzung im Jahr 2009 drei Tage vor Heiligabend. Unter anderem verteilte der Rat Zuschüsse in Höhe von mehreren tausend Euro an verschiedene Rodalber Vereine.

Stadtratssitzung vom 17.11.2009

Stadtspitze zieht ins alte Rathaus

Nach über 20 Jahren zieht die Rodalber Stadtspitze demnächst ins alte Rathaus in der Hauptstraße - diese mehrheitliche Entscheidung traf der Stadtrat in seiner letzten Sitzung. In dem vor Jahren für viel Geld renovierten und lange Zeit fast leer stehenden Gebäude entstehen die Büros des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten.

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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