Nachrichten zum Thema Fraktion

04.09.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 21.08.2012

 

Nachtragshaushalt ermöglicht wichtige Investitionen

Mehrheitlich hat der Rodalber Stadtrat in seiner August-Sitzung einen Nachtragshaushalt beschlossen, der insbesondere die Weiterentwicklung des Projektes „Gewerbegebiet Grünbühl“ vorantreibt. Insgesamt 95.000 Euro wurden für die Aufstellung eines Bebauungsplanes eingestellt, damit das ehemalige Konversionsgebiet in einen Gewerbepark umgewandelt werden kann.

03.06.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 22.05.2012

 

Rodalben erhält fast 1,6 Millionen Euro Zuschüsse

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat für die anstehenden Baumaßnahmen der Stadt Rodalben nahezu 1,6 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt – das war die herausragende Information bei der letzten Stadtratssitzung. Allein für den Neubau der Lohnbrücke wurden unserer Stadt rund 1,58 Millionen Euro zugesagt. Dazu kommen noch gut 60.000 Euro für die Treppenverbindung zwischen der Haupt- und der Prinzregentenstraße. Beide Vorhaben sind bei der Zuschussbewilligung als wichtige Verkehrsverbindungen eingeschätzt worden. Damit wurde die Auffassung der Mehrheit des Stadtrates und der Stadtspitze bestätigt. Die SPD-Fraktion bedankt sich ganz besonders beim Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr für sein Engagement.

09.04.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 26.03.2012

 

Hauptstraßenausbau bleibt eine „unendliche Geschichte“

Ein herausragendes Thema bei der letzten Stadtratssitzung war erneut der schlechte Zustand der ausgebauten Hauptstraße zwischen der Kirchbergstraße und der Poststraße bzw. Pfarrstraße. Dieser Bereich hat sich leider zu einem Dauerproblem entwickelt und geht insbesondere zu Lasten der Anwohner. Trotz verschiedener Maßnahmen der Baufirma ist es bisher nicht gelungen, den Steinbelag in einen akzeptablen Zustand zu bringen.

19.02.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 14.02.2012

 

Haushalt 2012: Es wird kein Geld verschleudert

Der Haushalt der Stadt Rodalben für das Jahr 2012 dominierte die erste Stadtratssitzung des Jahres. Obwohl sich die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuereinnahmen merklich gebessert haben, ist auch der aktuelle Etat nicht ausgeglichen. Sollten alle vorgesehenen Investitionen tatsächlich durchgeführt werden, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung zukünftig rund 370 Euro.

08.01.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 13.12.2011

 

Amtliche Bekanntmachungen weiterhin im „Gräfensteinbote“? CDU boykottiert Jahresabschluss!

Werden die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Rodalben weiterhin im „Gräfensteinbote“ veröffentlicht? Diese Frage stellt sich nach der letzten Stadtratssitzung. Nachdem die Verbandsgemeinde Rodalben ab 2012 einen Vertrag mit dem Linus-Wittich-Verlag abgeschlossen hat, werden die amtlichen Bekanntmachungen zukünftig im Amtsblatt „Blick ins Gräfensteiner Land“ veröffentlicht.

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29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen

24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen

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