Nachrichten zum Thema Fraktion

04.09.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 21.08.2012

 

Nachtragshaushalt ermöglicht wichtige Investitionen

Mehrheitlich hat der Rodalber Stadtrat in seiner August-Sitzung einen Nachtragshaushalt beschlossen, der insbesondere die Weiterentwicklung des Projektes „Gewerbegebiet Grünbühl“ vorantreibt. Insgesamt 95.000 Euro wurden für die Aufstellung eines Bebauungsplanes eingestellt, damit das ehemalige Konversionsgebiet in einen Gewerbepark umgewandelt werden kann.

03.06.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 22.05.2012

 

Rodalben erhält fast 1,6 Millionen Euro Zuschüsse

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat für die anstehenden Baumaßnahmen der Stadt Rodalben nahezu 1,6 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt – das war die herausragende Information bei der letzten Stadtratssitzung. Allein für den Neubau der Lohnbrücke wurden unserer Stadt rund 1,58 Millionen Euro zugesagt. Dazu kommen noch gut 60.000 Euro für die Treppenverbindung zwischen der Haupt- und der Prinzregentenstraße. Beide Vorhaben sind bei der Zuschussbewilligung als wichtige Verkehrsverbindungen eingeschätzt worden. Damit wurde die Auffassung der Mehrheit des Stadtrates und der Stadtspitze bestätigt. Die SPD-Fraktion bedankt sich ganz besonders beim Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr für sein Engagement.

09.04.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 26.03.2012

 

Hauptstraßenausbau bleibt eine „unendliche Geschichte“

Ein herausragendes Thema bei der letzten Stadtratssitzung war erneut der schlechte Zustand der ausgebauten Hauptstraße zwischen der Kirchbergstraße und der Poststraße bzw. Pfarrstraße. Dieser Bereich hat sich leider zu einem Dauerproblem entwickelt und geht insbesondere zu Lasten der Anwohner. Trotz verschiedener Maßnahmen der Baufirma ist es bisher nicht gelungen, den Steinbelag in einen akzeptablen Zustand zu bringen.

19.02.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 14.02.2012

 

Haushalt 2012: Es wird kein Geld verschleudert

Der Haushalt der Stadt Rodalben für das Jahr 2012 dominierte die erste Stadtratssitzung des Jahres. Obwohl sich die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuereinnahmen merklich gebessert haben, ist auch der aktuelle Etat nicht ausgeglichen. Sollten alle vorgesehenen Investitionen tatsächlich durchgeführt werden, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung zukünftig rund 370 Euro.

08.01.2012 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 13.12.2011

 

Amtliche Bekanntmachungen weiterhin im „Gräfensteinbote“? CDU boykottiert Jahresabschluss!

Werden die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Rodalben weiterhin im „Gräfensteinbote“ veröffentlicht? Diese Frage stellt sich nach der letzten Stadtratssitzung. Nachdem die Verbandsgemeinde Rodalben ab 2012 einen Vertrag mit dem Linus-Wittich-Verlag abgeschlossen hat, werden die amtlichen Bekanntmachungen zukünftig im Amtsblatt „Blick ins Gräfensteiner Land“ veröffentlicht.

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24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

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