Fraktion
10.11.2011 in Fraktion
Stadt Rodalben führt die Konversion Grünbühl alleine durch
Ohne die Beteiligung der Verbandsgemeinde Rodalben wird die Stadt Rodalben die Umsetzung der zivilen Nachnutzung der Militärflächen auf dem Grünbühl durchführen. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 25. Oktober 2011 mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion entschieden. Alternativ stand die Möglichkeit im Raum, mit der Verbandsgemeinde einen so genannten Zweckverband zu gründen. Diesen Zweckverband lehnten die Mehrheitskoalition und das FDP-Ratsmitgblied aus verschiedenen Gründen ab und entschieden sich für die alleinige Durchführung des Projektes. Gleichzeitig wurde die Firma FIRU aus Kaiserslautern mit der weiter gehenden Planung beauftragt. Es stehen jetzt zunächst Gespräche mit mehreren potenziellen Interessenten für die Gewerbeflächen an.
15.09.2011 in Fraktion
SPD-Antrag: Verdiente Bürgerinnen und Bürger sollen geehrt werden
„Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Rodalben für besondere Verdienste im Rahmen des alljährlichen Neujahrsempfanges.“ So lautete der Antrag der SPD-Fraktion in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause. Nach Meinung der SPD sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich durch besonderes Engagement in die Gesellschaft einbringen eine Wertschätzung ihrer Leistungen durch die Stadt erfahren.
22.05.2011 in Fraktion
Stadtrat beschließt Planung für neue Lohnbrücke
Die Planung für die neue Lohnbrücke hat der Rodalber Stadtrat mit den Stimmen der SPD, WIR und der CDU in seiner letzten Sitzung beschlossen. Die FWG-Fraktion und die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie von Anfang an gegen das Projekt waren. Zuvor hatten die Ingenieure Franz-Josef Donauer und Peter Rittmann vom Planungsbüro BORAPA aus Kaiserslautern dem Rat drei Entwurfsplanungen präsentiert, die lediglich Unterschiede in den Stützenvarianten aufwiesen.
17.04.2011 in Fraktion
Stadt Rodalben schreibt weiter „rote Zahlen“
Wenig Positives gibt es von der letzten Stadtratssitzung zu berichten, in der die Beratungen und der Beschluss des Haushaltes 2011 auf dem Programm standen. Der Rat beschloss mit den Stimmen der Mehrheitskoalition und des Bürgermeisters einen defizitären Etat - ein Schicksal, das die Stadt Rodalben mit vielen anderen Kommunen und Städten teilt. Die CDU-Fraktion und das FDP-Ratsmitglied stimmten gegen den Haushalt.
15.03.2011 in Fraktion
Ein Schandfleck muss weichen
Einem Schandfleck in der Schulstraße in Rodalben geht es in diesem Jahr „an den Kragen“ – die ehemalige Schuhfabrik Durm wird demnächst abgerissen. Das hat der Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2011 beschlossen. Nachdem es noch Klärungsbedarf wegen der Entsorgungskosten des Abrissmaterials gab, konnte der Beschluss mit Verzögerung erst in diesem Jahr gefasst werden. Den Auftrag erhielt die Firma Koch aus Rodalben – sie hatte das günstigste Angebot abgegeben. Die reinen Abrisskosten belaufen sich auf knapp 48.000 Euro. Dazu kommen rund 25.000 Euro für die Entsorgung sowie die Baunebenkosten. Insgesamt wird ein Betrag zwischen 80.000 und 90.000 Euro fällig werden, der jedoch nicht komplett von der Stadt getragen werden muss, sondern bezuschusst wird.
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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