Nachrichten zum Thema Fraktion

10.11.2011 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 25.10.2011

 

Stadt Rodalben führt die Konversion Grünbühl alleine durch

Ohne die Beteiligung der Verbandsgemeinde Rodalben wird die Stadt Rodalben die Umsetzung der zivilen Nachnutzung der Militärflächen auf dem Grünbühl durchführen. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 25. Oktober 2011 mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion entschieden. Alternativ stand die Möglichkeit im Raum, mit der Verbandsgemeinde einen so genannten Zweckverband zu gründen. Diesen Zweckverband lehnten die Mehrheitskoalition und das FDP-Ratsmitgblied aus verschiedenen Gründen ab und entschieden sich für die alleinige Durchführung des Projektes. Gleichzeitig wurde die Firma FIRU aus Kaiserslautern mit der weiter gehenden Planung beauftragt. Es stehen jetzt zunächst Gespräche mit mehreren potenziellen Interessenten für die Gewerbeflächen an.

15.09.2011 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 23.08.2011

 

SPD-Antrag: Verdiente Bürgerinnen und Bürger sollen geehrt werden

„Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Rodalben für besondere Verdienste im Rahmen des alljährlichen Neujahrsempfanges.“ So lautete der Antrag der SPD-Fraktion in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause. Nach Meinung der SPD sollen Bürgerinnen und Bürger, die sich durch besonderes Engagement in die Gesellschaft einbringen eine Wertschätzung ihrer Leistungen durch die Stadt erfahren.

22.05.2011 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 18.05.2011

 
So soll die neue Lohnbrücke aussehen (Quelle: Ingenieurgesellschaft BORAPA)

Stadtrat beschließt Planung für neue Lohnbrücke

Die Planung für die neue Lohnbrücke hat der Rodalber Stadtrat mit den Stimmen der SPD, WIR und der CDU in seiner letzten Sitzung beschlossen. Die FWG-Fraktion und die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie von Anfang an gegen das Projekt waren. Zuvor hatten die Ingenieure Franz-Josef Donauer und Peter Rittmann vom Planungsbüro BORAPA aus Kaiserslautern dem Rat drei Entwurfsplanungen präsentiert, die lediglich Unterschiede in den Stützenvarianten aufwiesen.

17.04.2011 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 30.03.2011

 

Stadt Rodalben schreibt weiter „rote Zahlen“

Wenig Positives gibt es von der letzten Stadtratssitzung zu berichten, in der die Beratungen und der Beschluss des Haushaltes 2011 auf dem Programm standen. Der Rat beschloss mit den Stimmen der Mehrheitskoalition und des Bürgermeisters einen defizitären Etat - ein Schicksal, das die Stadt Rodalben mit vielen anderen Kommunen und Städten teilt. Die CDU-Fraktion und das FDP-Ratsmitglied stimmten gegen den Haushalt.

15.03.2011 in Fraktion

Stadtratssitzung vom 24.02.2011

 
Das Gebäude der ehemaligen Schuhfabrik Durm wird 2011 abgerissen

Ein Schandfleck muss weichen

Einem Schandfleck in der Schulstraße in Rodalben geht es in diesem Jahr „an den Kragen“ – die ehemalige Schuhfabrik Durm wird demnächst abgerissen. Das hat der Stadtrat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2011 beschlossen. Nachdem es noch Klärungsbedarf wegen der Entsorgungskosten des Abrissmaterials gab, konnte der Beschluss mit Verzögerung erst in diesem Jahr gefasst werden. Den Auftrag erhielt die Firma Koch aus Rodalben – sie hatte das günstigste Angebot abgegeben. Die reinen Abrisskosten belaufen sich auf knapp 48.000 Euro. Dazu kommen rund 25.000 Euro für die Entsorgung sowie die Baunebenkosten. Insgesamt wird ein Betrag zwischen 80.000 und 90.000 Euro fällig werden, der jedoch nicht komplett von der Stadt getragen werden muss, sondern bezuschusst wird.

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12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

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Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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