Nachrichten zum Thema Fraktion

Stadtratssitzung vom 21.08.2012

Nachtragshaushalt ermöglicht wichtige Investitionen

Mehrheitlich hat der Rodalber Stadtrat in seiner August-Sitzung einen Nachtragshaushalt beschlossen, der insbesondere die Weiterentwicklung des Projektes „Gewerbegebiet Grünbühl“ vorantreibt. Insgesamt 95.000 Euro wurden für die Aufstellung eines Bebauungsplanes eingestellt, damit das ehemalige Konversionsgebiet in einen Gewerbepark umgewandelt werden kann.

Stadtratssitzung vom 22.05.2012

Rodalben erhält fast 1,6 Millionen Euro Zuschüsse

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat für die anstehenden Baumaßnahmen der Stadt Rodalben nahezu 1,6 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt – das war die herausragende Information bei der letzten Stadtratssitzung. Allein für den Neubau der Lohnbrücke wurden unserer Stadt rund 1,58 Millionen Euro zugesagt. Dazu kommen noch gut 60.000 Euro für die Treppenverbindung zwischen der Haupt- und der Prinzregentenstraße. Beide Vorhaben sind bei der Zuschussbewilligung als wichtige Verkehrsverbindungen eingeschätzt worden. Damit wurde die Auffassung der Mehrheit des Stadtrates und der Stadtspitze bestätigt. Die SPD-Fraktion bedankt sich ganz besonders beim Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr für sein Engagement.

Stadtratssitzung vom 26.03.2012

Hauptstraßenausbau bleibt eine „unendliche Geschichte“

Ein herausragendes Thema bei der letzten Stadtratssitzung war erneut der schlechte Zustand der ausgebauten Hauptstraße zwischen der Kirchbergstraße und der Poststraße bzw. Pfarrstraße. Dieser Bereich hat sich leider zu einem Dauerproblem entwickelt und geht insbesondere zu Lasten der Anwohner. Trotz verschiedener Maßnahmen der Baufirma ist es bisher nicht gelungen, den Steinbelag in einen akzeptablen Zustand zu bringen.

Stadtratssitzung vom 14.02.2012

Haushalt 2012: Es wird kein Geld verschleudert

Der Haushalt der Stadt Rodalben für das Jahr 2012 dominierte die erste Stadtratssitzung des Jahres. Obwohl sich die Einkommenssteueranteile und die Gewerbesteuereinnahmen merklich gebessert haben, ist auch der aktuelle Etat nicht ausgeglichen. Sollten alle vorgesehenen Investitionen tatsächlich durchgeführt werden, beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung zukünftig rund 370 Euro.

Stadtratssitzung vom 13.12.2011

Amtliche Bekanntmachungen weiterhin im „Gräfensteinbote“? CDU boykottiert Jahresabschluss!

Werden die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Rodalben weiterhin im „Gräfensteinbote“ veröffentlicht? Diese Frage stellt sich nach der letzten Stadtratssitzung. Nachdem die Verbandsgemeinde Rodalben ab 2012 einen Vertrag mit dem Linus-Wittich-Verlag abgeschlossen hat, werden die amtlichen Bekanntmachungen zukünftig im Amtsblatt „Blick ins Gräfensteiner Land“ veröffentlicht.

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Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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